Nutzungsbedingungen

(Stand: 01.11.2011)


§ 1 Geltungsbereich, Teilnahmevoraussetzungen

(1) Kretschmer edv_service & web_design stellt im Internet unter der Adresse http://regional-portal.info-garmisch.de eine Kommunikationsplattform zur Verfügung (nachfolgend „Regional-Portal“ genannt). Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für jeden Nutzer vom Regional-Portal.

(2) Um diese Website nutzen zu dürfen, müssen Sie diese Nuntzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung vollumfänglich akzeptieren, andernfalls würden Sie diesen Nutzungsbedingungen widersprechen und dürfen dann diese Website nicht nutzen.

(3) Kretschmer edv_service & web_design behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Eine Benachrichtigung des Nutzers über geänderte Nutzungsbedingungen erfolgt nicht. Es liegt im Verantwortungsbereich des Nutzers die Nutzungsbedingungen auf Aktualität zu prüfen. Im Übrigen erklärt der Nutzer mit jedem Login sein Einverständnis mit den jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung.

(4) Die vollständige Nutzung vom Regional-Portal erfordert eine Registrierung. Der Nutzer hat hierzu seine E-Mail Adresse, seinen Nutzernamen sowie sein Passwort anzugeben.

(5) Die Teilnahme am Regional-Portal ist ausschließlich Nutzern vorbehalten, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

§ 2 Rechtmäßige Nutzung der Regional-Portal

(1) Die im Regional-Portal angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten sind ausschließlich für private Zwecke zu nutzen. Die Nutzung vom Regional-Portal für geschäftliche Zwecke, mit Ausnahme von Werbung in selbst eingestellten News, Eintragungen im Branchenverzeichnis und eingetragenen Events im Kalender, ist nicht erlaubt. Auch die massenhafte Versendung von inhaltsgleichen oder weitgehend inhaltsgleichen Informationen (z.B. Spamming oder Junkmails) sowie die Versendung von Daten oder Software, die die Hard- oder Software des Empfängers beeinflussen könnte, sind nicht gestattet. Darüber hinaus hat der Nutzer jegliche Handlung zu unterlassen, die zu einer Störung der Nutzung vom Regional-Portal führen könnte.

(2) Der Nutzer ist nicht berechtigt, bei Nutzung vom Regional-Portal rechtswidrige Inhalte oder solche, die gegen die guten Sitten verstoßen, zu verbreiten, anzubieten oder zugänglich zu machen oder das Regional-Portal sonst in rechtswidriger Weise oder für rechtswidrige Handlungen und/oder Ziele zu nutzen. Insoweit untersagt ist unter anderem auch die Einstellung (Upload) oder Versendung von Mitteilungen oder Dateien, die marken- oder urheberrechtswidrige, strafrechtlich oder ordnungswidrigkeitsrechtlich relevante, pornografische, jugendgefährdende, rassistische, gewaltverherrlichende Inhalte oder solche Inhalte haben, die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen können.

(3) Störende Eingriffe in das Regional-Portal sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung vom Regional-Portal (z.B. durch massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten - sog. „Spamming“) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.

(4) Der Nutzer stellt Kretschmer edv_service & web_design von allen Ansprüchen Dritter, die sich aus einer bestehenden oder behaupteten Verletzung von Rechten Dritter und einer Verteidigung gegen solche Ansprüche ergeben, auf erstes Anfordern frei.

§ 3 Rechte und Pflichten von Kretschmer edv_service & web_design

(1) Bei einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen hat Kretschmer edv_service & web_design das Recht, gegen den Nutzer jederzeit auch ohne Angabe von Gründen geeignete Maßnahmen zu ergreifen, wobei die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbezogen werden, sofern und soweit diese Kretschmer edv_service & web_design ohne nähere Untersuchung erkennbar werden. Die folgenden Maßnahmen kommen dabei in Betracht:

• Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers,

• Verwarnung eines Nutzers,

• Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen vom Regional-Portal,

• vorübergehende Sperrung eines Nutzers,

• endgültige Sperrung eines Nutzers.

Falls ein Nutzer gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung vom Regional-Portal für die Dauer der Sperrung untersagt. Bei einer endgültigen Sperrung ist es ist ihm zudem verboten, sich erneut im Regional-Portal anzumelden.

(2) Die vom Nutzer im Rahmen der Anmeldung zum Regional-Portal angegebenen personenbezogenen Daten werden von Kretschmer edv_service & web_design vertraulich behandelt. Es erfolgt keine Weitergabe an Dritte ohne vorherige Einwilligung des Nutzers. Der Nutzer erklärt sich mit der Speicherung seiner Daten im Rahmen der Nutzung vom Regional-Portal einverstanden.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die Nutzung bestimmter Dienste innerhalb vom Regional-Portal ist entgeltpflichtig. Zur Freischaltung der entgeltlichen Dienste akzeptiert der Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesem Fall angebotene Bestätigungsfeld. Die genauen Entgelte und Konditionen dieses Dienstes werden im Laufe der Freischaltung des jeweiligen Dienstes angezeigt.

(2) Kretschmer edv_service & web_design behält sich vor, Preisanpassungen in angemessener Höhe vorzunehmen. Dem Nutzer steht bei Preiserhöhungen von über 5% das Recht zu, den entsprechenden Dienst innerhalb von zwei Wochen schriftlich mit Wirkung zum Inkrafttreten der Preiserhöhung zu kündigen. Soweit innerhalb dieser Frist keine Kündigung durch den Nutzer erfolgt, gelten die Preisänderungen als genehmigt und treten frühestens einen Monat nach Bekanntgabe in Kraft. Kretschmer edv_service & web_design wird das Mitglied per E-Mail über die Einzelheiten des Kündigungsrechts und die Bedeutung der Zweiwochenfrist informieren.

(3) Ein gegebenenfalls anfallendes Entgelt ist jeweils im Voraus ohne jeden Abzug an Kretschmer edv_service & web_design zu entrichten. Der Betrag wird automatisch per Bankeinzug, per Kreditkarte oder mittels einer vergleichbaren Bezahlmethode eingezogen. Mit einer Anmeldung, der Angabe der für das gewählte Bezahlverfahren erforderlichen Informationen sowie der Nutzung eines entgeltlichen Dienstes erteilt der Nutzer Kretschmer edv_service & web_design eine Ermächtigung für den Einzug des entsprechenden Betrags.

§ 5 Abschließende Bestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen dasjenige, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt. Nebenabreden sind nicht getroffen.